Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands

E944972

Der „Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands“ ist der Einigungsvertrag, der die rechtlichen und politischen Grundlagen für die deutsche Wiedervereinigung festlegte.

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Predicate Object
instanceOf Einigungsvertrag ⓘ
Staatsvertrag ⓘ
völkerrechtlicher Vertrag ⓘ
bezugAuf Artikel 146 Grundgesetz ⓘ
Artikel 23 Grundgesetz (alte Fassung) ⓘ
deutscherName Einigungsvertrag ⓘ
enthält Anlagen mit umfangreichen Übergangs- und Anpassungsregelungen ⓘ
Bestimmungen zur öffentlichen Verwaltung in den neuen Ländern ⓘ
Regelungen zur Fortgeltung internationaler Verträge der DDR ⓘ
Verfassungspolitische Grundentscheidungen für das vereinte Deutschland ⓘ
führtZu Auflösung der Deutschen Demokratischen Republik ⓘ
Beitritt der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Bundesrepublik Deutschland ⓘ
Erweiterung des Geltungsbereichs des Grundgesetzes auf das Gebiet der ehemaligen DDR ⓘ
hatBedeutungAls zentrale Rechtsgrundlage der deutschen Wiedervereinigung ⓘ
istTeilVon Prozess der deutschen Einheit ⓘ
kurzbezeichnung Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands ⓘ
ratifikationsdatumBundestag 1990-09-20 ⓘ
ratifikationsdatumVolkskammer 1990-09-20 ⓘ
rechtsgebiet Staatsrecht ⓘ
Verfassungsrecht ⓘ
rechtsgrundlageFür Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland ⓘ
regelt Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes ⓘ
Eingliederung der neuen Länder in die Bundesrepublik Deutschland ⓘ
Fortgeltung und Überleitung von DDR-Recht ⓘ
Staatsangehörigkeitsfragen im Zuge der Wiedervereinigung ⓘ
Vermögenszuordnung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ⓘ
Verwaltungs- und Gerichtsorganisation in den neuen Ländern ⓘ
Übergangsbestimmungen im Arbeitsrecht ⓘ
Übergangsbestimmungen im Sozialrecht ⓘ
Übergangsbestimmungen im Steuerrecht ⓘ
Übernahme von Vermögen und Schulden der DDR ⓘ
sprache Deutsch ⓘ
stehtImZusammenhangMit Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ⓘ
Zwei-plus-Vier-Vertrag ⓘ
linked to: 2+4 Treaty

deutsche Wiedervereinigung ⓘ
trittInKraftAm 1990-10-03 ⓘ
unterzeichnerFür Günther Krause ⓘ
Wolfgang Schäuble ⓘ
unterzeichnerRolle Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland ⓘ
Staatssekretär in der Regierung der DDR ⓘ
unterzeichnungsdatum 1990-08-31 ⓘ
unterzeichnungsort Berlin ⓘ
vertragspartei Bundesrepublik Deutschland ⓘ
linked to: Germany

Deutsche Demokratische Republik ⓘ
linked to: East Germany
veröffentlichtIn Bundesgesetzblatt Teil II ⓘ
linked to: Bundesgesetzblatt
wurdeRatifiziertVon Deutscher Bundestag ⓘ
linked to: Bundestag

Volkskammer der DDR ⓘ
zeitlicherKontext Endphase der DDR 1990 ⓘ
ziel Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands ⓘ

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Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands → beziehtSichAuf → Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands ⓘ